ng wird darüber hinaus auf Antrag für Hunde gewährt, die im Sinne des § 12 e Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) dem Schutz und der Hilfe von beeinträchtigen Personen dienen. Eine Steuerbefreiung[mehr]

Tätigkeit für jeden vollen Kalendermonat um ein Zwölftel gekürzt. Bei mehreren stellvertretenden Kommandanten bzw. stellvertretenden Abteilungskommandanten erfolgt eine Aufteilung der Aufwandsentschädigung. [...] usfall in der nachgewiesenen Höhe (Bestätigung des Arbeitgebers) ersetzt. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf V [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] hörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach' Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind [...] en kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen[mehr]

Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Höpfingen erfolgen durch Bereitstellung im Internet unter der Homepage der Gemeinde Höpfingen www. hoepfingen. de, soweit gesetzlich [...] nichts anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus der Gemeinde Höpfingen, Heidelberger Straße 23 [...] Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. (2) Abweichend von Absatz 1 erfolgen[mehr]

befahrenen Bundesstraße in Höpfingen im Einmündungsbereich „Netto“ eine neue Fußgängersignalanlage erstellt. Diese ist aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich geworden. Insbesondere die Sicherheit [...] stark zugenommenen, querenden Fußgängerquerungsströme aus der Watzlikstraße und der Bereich der Bushaltestellen gilt es zu verbessern. Der bisherige Zustand wurde von der Verkehrsschau als nicht mehr ausreichend [...] Umleitung der Fußgänger erfolgt örtlich. Der Pkw-Verkehr ist halbseitig eingeschränkt, eine Baustellensignalanlage ist erforderlich. Die Bauzeit beträgt einschl. Signaltechnik voraussichtlich bis Ende November[mehr]

ichen Umfang entsprechen. Anhand vorzulegender Darstellungen wird der Gemeinderat die geplanten Projekte bewerten und über die Zustimmung der Aufstellung eines Bebauungsplans entscheiden. Der Kriterienkatalog [...] für künftige Freiflächenphotovoltaikanlagen erstellt werden soll. Am 13.12.2021 werden in öffentlicher Gemeinderatsitzung die gesammelten Kriterien vorgestellt und ein Kriterienkatalog verabschiedet. Die [...] Auch die durch die Regionalplanung (in diesem Fall den einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar) aufgestellten Prinzipien / Regelungen sollten berücksichtigt werden. Als Beispiel seien hierfür FF-PV Anlagen[mehr]

Anmeldung anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann[mehr]

des Winterdienstes bei der Gemeinde Höpfingen dargestellt. Gemäß der gesetzlichen Verpflichtung (§ 9 Abs. 3 Straßengesetz f. BW) soll hierdurch sichergestellt werden, dass bei Schneehäufungen, bzw. bei Schnee- [...] sten dargestellt. • Grundlage für die Einteilung ist das Rechtsurteil des BGH, Urt. V. 05.07.1990: o innerhalb geschlossener Ortschaften sind Straßen an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen zu räumen [...] sind nicht automatisch verkehrswichtig • Hierbei gilt als gefährlich: o Stellen an denen KFZ erfahrungsgemäß bremsen o Stellen an denen KFZ ihre Fahrtrichtung ändern o die Gefährlichkeit im Winter nicht[mehr]

Kernerplatz 10 70182 Stuttgart E-Mail: poststelle@mlr.bwl.de Telefon: +49 711 126-0 Homepage: mlr.baden-wuerttemberg.de Serviceportal: service-bw.de Datenschutz: mlr.baden-wuerttemberg.de/de/datenschutz [...] Anträge von Kommunen unterstreichen den hohen Bedarf und die Akzeptanz der unbürokratischen Antragsstellung. Ich freue mich daher besonders, dass wir dieses erfolgreiche Förderprogramm zur Nachhaltigen [...] ,Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege‘ am Mittwoch (11. Dezember) in Stuttgart. mailto:poststelle@mlr.bwl.de https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/startseite http://www.service-bw.de/ https://mlr[mehr]