Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] Württemberg hat der Gemeinderat am 17. 10.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [mehr]

Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 24.07.2023 folgende Satzung beschlossen § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die [...] 0115 80 BIC SOLADES1TBB Do.14:00 – 18:00 Uhr Feuerwehrsatzung der Gemeinde Höpfingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz [...] einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis[mehr]

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der [...] einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis [...] eit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und diese Satzung übertragenen Aufgaben durch. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben[mehr]

n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame [...] 12:00 Uhr 40001/12309 Sparkasse Tauberfranken IBAN DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIC SOLADES1TBB Do.14:00 – 18:00 Uhr (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den eingewiesenen Personen und nur [...] Sparkasse Tauberfranken IBAN DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIC SOLADES1TBB Do.14:00 – 18:00 Uhr § 9 Haftung und Haftungsausschluss (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Regelungen in dieser Satzung[mehr]

n: l. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame [...] Tauberfranken IBAN DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIG SOLADES1TBB Sprechzeiten: Mo. -Fr. 08:00-12:00 Uhr Do.U:00-ia:OOUhr Steuemummer 40001/12309 (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den [...] DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIG SOLADES1TBB Sprechzeiten: Mo. -Fr. 08:00-12:00 Uhr Do.14:00-18:00 Uhr Steuemummer 40001/12309 § 9 Haftung und Haftungsausschluss (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller[mehr]

Einzelfall 2.3. 1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe 2. 3. 2 bis zu 6 Monaten und bis zu einem Höchstbetrag von 5. 000, 00 , wobei der Gemeinderat jeweils zum 1.3., 1.6., 1.9 und 1. 12. von den gestundeten [...] der Gemeinde Höpfingen am 19. 12.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: §1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Höpfingen wird als Eigenbetrieb nach den Be [...] bsgesetz vorbehalten sind, soweit sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. §3 Bürgermeister (1) Der Bürgermeister sorgt im Rahmen seiner Zuständigkeiten nach dem Eigenbetriebsgesetz für die Wahrung[mehr]

Räumfahrzeug externer Dienstleister Fußwege • 1 x kleines Räumfahrzeug, Besatzung: 1 Person • 1 x Transporter, Besatzung: 1 Person Schule • 1x Handkolonne, 1 Person Seite 5 von 7 8. Einteilung der Straßen [...] (davon 1x externer Dienstleister), sowie Kleingerät für den Winterdienst zur Verfügung. Diese sind wie folgt zugeordnet: Straßen • 1 x Räumfahrzeuge m. Trockensalzstreuer, Besatzung: 1 Fahrer • 1x bei Bedarf [...] Seite 1 von 7 Winterdienstplan für Räum- und Streuarbeiten auf Straßen und Gehwegen in Höpfingen und seinen Ortsteilen Stand: Oktober 2022 Gemeinde Höpfingen Seite 2 von 7 1. Vorbemerkungen & Allgemeines[mehr]

Die Entschädigung nach § 1 für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen §3 Aufwandsentschädigung (1) Die Gemeinderäte und Or [...] Gemeinderat der Gemeinde Höpfingen am 19. 12.2022 folgende Satzung beschlossen: §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls [...] Wahlen entspricht der Aufwandsentschädigung von Gemeinderäten nach § 3 Absatz 1 §2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde[mehr]

in Höpfingen Bestand: 31.12. 2023 Das Gasnetz ist verlegt in der Gemeinde Höpfingen (ca. 3.000 EW) 1. Leitungsnetzdaten Niederdruckversorgungsleitungen 13,47 km Hausanschlussleitungen 5,57 km Verlegte [...] Netzkundenzahl Tarifkunden/Standardlastprofimessungen 321 Sonderkunden/registrierende Leistungsmessung 1 4. Altersstruktur Gasnetz Höpfingen (Anlagewerte rechnerisch ermittelt) Alter Anteil Anlagewert 0 bis[mehr]