Sitzungstermine (Details): Gemeinde Höpfingen

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Gemeinde- & Ortschaftsrat

Sitzungstermine

Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 13.02.2023
Uhrzeit: 19:05 Uhr

Einladung:

Am Montag, den 13.02.2023 findet um 19.05 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.

In Anschluss an dieses Sitzung findet eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt

Mit freundlichen Grüßen
Christian Hauk
Bürgermeister

Niederschriften

Sitzungsunterlagen

Tagesordnung (öffentlich)

1. Bekanntgabe der Niederschriften vom 19.12.22 und 16.01.23
Anlagen:
2. Bekanntgabe der Haushaltsverfügung 2023 der Gemeinde Höpfingen nebst Eigenbetrieb Wasserversorgung
3. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Wasserhärte Festlegung des Mischverhältnisses

Beratung und Beschlussfassung

Anlage 137/2022 vom 19.12.2022

4. Freiwillige Feuerwehr Höpfingen - Vergabe Digitalfunk

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
5. Umgestaltung Jahnplatz mit Parkplatz

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
6. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
7. Windkraft Anwande

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
8. Bebauungsplan "Neuer Wasen" auf Gemarkung Walldürn

1. Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
9. Kauf eines Mulchgeräts

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
10. Grundstücksangelegenheit Baumenäcker Flst.Nr. 15175, 15175/1, 15175/3 -Gemarkung Höpfingen

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
11. Bebauungsplan "Baumenäcker"
  1.  Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
  2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 73 LBO

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
12. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
13. Kauf eines Anhängers für die Wasserversorgung

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
14. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewasserversrogung Höpfingen

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
15. Entwidmung Wegegrundstücke Flst.Nr. 17028/1, 17028/2, 17028/3, 17028/4 Verkehrsfläche

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
16. Einwohnerfrageviertelstunde
17. Verschiedenes
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