Sitzungstermine (Details): Gemeinde Höpfingen

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Gemeinde- & Ortschaftsrat

Sitzungstermine

Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 13.02.2023
Uhrzeit: 19:05 Uhr

Einladung:

Am Montag, den 13.02.2023 findet um 19.05 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.

In Anschluss an dieses Sitzung findet eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt

Mit freundlichen Grüßen
Christian Hauk
Bürgermeister

Sitzungsunterlagen

Tagesordnung (öffentlich)

1. Bekanntgabe der Niederschriften vom 19.12.22 und 16.01.23
2. Bekanntgabe der Haushaltsverfügung 2023 der Gemeinde Höpfingen nebst Eigenbetrieb Wasserversorgung
3. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Wasserhärte Festlegung des Mischverhältnisses

Beratung und Beschlussfassung

Anlage 137/2022 vom 19.12.2022

4. Freiwillige Feuerwehr Höpfingen - Vergabe Digitalfunk

Beratung und Beschlussfassung

5. Umgestaltung Jahnplatz mit Parkplatz

Beratung und Beschlussfassung

6. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021

Beratung und Beschlussfassung

8. Bebauungsplan "Neuer Wasen" auf Gemarkung Walldürn

1. Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beratung und Beschlussfassung

9. Kauf eines Mulchgeräts

Beratung und Beschlussfassung

10. Grundstücksangelegenheit Baumenäcker Flst.Nr. 15175, 15175/1, 15175/3 -Gemarkung Höpfingen

Beratung und Beschlussfassung

11. Bebauungsplan "Baumenäcker"
  1.  Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
  2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 73 LBO

Beratung und Beschlussfassung

12. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beratung und Beschlussfassung

13. Kauf eines Anhängers für die Wasserversorgung

Beratung und Beschlussfassung

14. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewasserversrogung Höpfingen

Beratung und Beschlussfassung

15. Entwidmung Wegegrundstücke Flst.Nr. 17028/1, 17028/2, 17028/3, 17028/4 Verkehrsfläche

Beratung und Beschlussfassung

16. Einwohnerfrageviertelstunde
17. Verschiedenes