hriften (1) Auf den Gräbern müssen nach Ablauf der Frist in § 15 Abs. 1 Satz 2 Grabmale errichtet werden. (2) Bei der Gestaltung und der Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: 1. Schriften [...] Grabmale bis 1,20 m Höhe: 14 cm bis 1,40 m Höhe: 16 cm Grabmale und Grabeinfassungen dürfen nur von fachkundigen Personen (i. d. R. Bild- hauer, Steinmetze) errichtet werden. § 17 Unterhaltung (1) Die Grabmale [...] ngen.de Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) vom 09.11.2015 Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetz in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Ge[mehr]

hat der Gemeinderat der Gemeinde Höpfingen am 07. 12. 2020 folgende Satzung beschlossen: §1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] Hund auf 756, - . (5) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das Zweifache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als fünf Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer [...] Steuer für jeweils bis zu fünf weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. §5a Kampfhunde und gefährliche Hunde (1) Kampfhunde sind solche Hunde, die aufgrund Ihres Verhaltens die Annahme rechtfertigen[mehr]

Umweltschutz- Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S.1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai [...] verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. - 7 - § 23 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Tonwiedergabegeräte[mehr]

Einzelfall 2.3. 1 bis zu 2 Monaten in unbeschränkter Höhe 2. 3. 2 bis zu 6 Monaten und bis zu einem Höchstbetrag von 5. 000, 00 , wobei der Gemeinderat jeweils zum 1.3., 1.6., 1.9 und 1. 12. von den gestundeten [...] der Gemeinde Höpfingen am 19. 12.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: §1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Höpfingen wird als Eigenbetrieb nach den Be [...] bsgesetz vorbehalten sind, soweit sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. §3 Bürgermeister (1) Der Bürgermeister sorgt im Rahmen seiner Zuständigkeiten nach dem Eigenbetriebsgesetz für die Wahrung[mehr]

Die Entschädigung nach § 1 für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen §3 Aufwandsentschädigung (1) Die Gemeinderäte und Or [...] Gemeinderat der Gemeinde Höpfingen am 19. 12.2022 folgende Satzung beschlossen: §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls [...] Wahlen entspricht der Aufwandsentschädigung von Gemeinderäten nach § 3 Absatz 1 §2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde[mehr]

Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Fami- lienbades Höpfingen -Badegebührensatzung- beschlossen. §1 (1) Die Gemeinde Höpfingen erhebt für die Benutzung des Familienbades Gebühren nach dieser Satzung. [...] wird sofort fällig. Die Gebühr berechtigt zu unbegrenzter Benutzung während der Off- nungszeiten. §2 (1) Erwachsene und Jugendliche bis 16 Jahre haben für die Benutzung des Familienba- des Höpfingen eine [...] den Beschluss innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung nach § 121 Abs. 1 GemO beanstandet hat - von Anfang an unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der ö[mehr]

mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Höpfingen am 22.05.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche [...] Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Höpfingen erfolgen durch Bereitstellung im Internet unter der Homepage der Gemeinde Höpfingen www. hoepfingen. de, soweit gesetzlich [...] Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. (2) Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Höpfingen zu Bauleitplänen durch Einrücken in den[mehr]

Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der [...] einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis [...] eit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und diese Satzung übertragenen Aufgaben durch. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben[mehr]

n: l. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame [...] Tauberfranken IBAN DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIG SOLADES1TBB Sprechzeiten: Mo. -Fr. 08:00-12:00 Uhr Do.U:00-ia:OOUhr Steuemummer 40001/12309 (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den [...] DE39 6735 2565 0005 0115 80 BIG SOLADES1TBB Sprechzeiten: Mo. -Fr. 08:00-12:00 Uhr Do.14:00-18:00 Uhr Steuemummer 40001/12309 § 9 Haftung und Haftungsausschluss (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller[mehr]