. Die Verstöße gegen eine Reihe von Pflichten des Auftragsverarbeiters sind nach Artikel 83 Absatz 4 bis 6 DS-GVO bußgeldbewehrt. Als mit der Vernichtung von Daten Beschäftigte gelten alle Personen, die[mehr]

bestimmen sich durch Baugrenzen entsprechend Planeintrag. 4. Stellplätze, Garagen und Nebenanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB; §§ 12 und 14 BauNVO) 4.1 Stellplätze Stellplätze sind nur innerhalb der überbaubaren [...] gem. § 2 (1) BauGB am 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB vom bis 4. Anhörung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB (Scoping-Termin) am 5. Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss [...] Flächen für Stellplätze zulässig. 4.2 Garagen Garagen sowie überdachte Stellplätze (Carports) sind innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen allgemein zulässig. 4.3 Nebenanlagen Nebenanlagen nach §[mehr]

als Pflegeperson eines Menschen mit Behinderung mit Merkzeichen H beziehungsweise Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5: 600,00 bis 1.800 EUR je nach Pflegegrad oder bei Hilflosigkeit Fahrtkosten: Für Fahrten zur [...] Gehbehinderung), Merkzeichen Bl (Blinde), Merkzeichen TBl (Taubblinde) oder dem Merkzeichen H (Hilflose): 4.500 EUR. Hinweis: Alle genannten steuerlichen Vergünstigungen müssen Sie dem Finanzamt gegenüber nachweisen[mehr]

Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozent oder eine anteilige Zusammenstellung dieser Waren und 4 Liter nicht schäumende Weine und 16 Liter Bier Arzneimittel die dem persönlichen Bedarf des Reisenden[mehr]

Kraft. Höpfinge 19. 12. 2022 aiU^ai ^"%_ "0. hns af^Vauk Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Nach § 4 Abs. 4 GemO wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder [...] 74746 Höpfingen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewasserversorgung Höpfingen Auf Grund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat [...] Gemeinderat jeweils zum 1.3., 1.6., 1.9 und 1. 12. von den gestundeten Forderungen zu unterrichten ist, 2.4 den Verzicht auf Ansprüche des Eigenbetriebes und der Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung[mehr]

3.2 Bestandssituation 2 3.3 Seitheriges Planungsrecht 3 4. Übergeordnete Planungen 3 4.1 Vorgaben der Raumordnung 3 4.2 Flächennutzungsplan 44.3 Schutzgebiete 5 5. Plankonzept 6 5.1 Vorhabensbeschreibung [...] Bebauungsplan, das Areal befindet sich planungs- rechtlich im Außenbereich nach § 35 BauGB. 4. Übergeordnete Planungen 4.1 Vorgaben der Raumordnung Bei der Planung sind die folgenden raumordnerischen Vorgaben [...] „Seniorenzentrum“ Begründung – Satzung Seite 4 Abb. 2: Auszug aus der Raumnutzungskarte des Einheitlichen Regionalplanes (Quelle: Verband Region Rhein-Neckar) 4.2 Flächennutzungsplan Das Plangebiet ist im[mehr]

Bestandssituation 2 3.3 Seitheriges Planungsrecht 2 4. Übergeordnete Planungen 3 4.1 Vorgaben der Raumordnung 3 4.2 Flächennutzungsplan 3 4.3 Schutzgebiete 4 5. Bebauungs- und Erschließungskonzept 5 6. Planinhalte [...] lan „Mantelsgraben – Erweiterung“ Begründung – Satzung Seite 4 Abb. 4: Auszug aus dem Flächennutzungsplan (Quelle: GVV Hardheim-Walldürn) 4.3 Schutzgebiete Abb. 5: Schutzgebiete (Quelle: Daten- und Ka [...] Gemarkung Höpfingen Bebauungsplan „Mantelsgraben – Erweiterung“ Begründung – Satzung Seite 3 4. Übergeordnete Planungen 4.1 Vorgaben der Raumordnung Bei der Planung sind die folgenden raumordnerischen Vorgaben[mehr]

und § 4 (1) BauGB vom 07.01.2020 bis 10.02.2020 4. Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss am 18.05.2020 5. Öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) [...] bestimmen sich durch Baugrenzen entsprechend Planeintrag. 4. Stellplätze, Garagen und Nebenanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB; §§ 12 und 14 BauNVO) 4.1 Stellplätze, Garagen und Nebenanlagen Stellplätze, Garagen [...] Mosbach Fon 06261/9290-0 Fax 06261/9290-44 info@ifk-mosbach.de www.ifk-mosbach.de Wappen/Logo Höhe 4,5 Anlage 2 Gemeinde Höpfingen Neckar-Odenwald-Kreis Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt“ Gemarkung[mehr]

(vgl. Nr. 2 der städ- tebaulichen Begründung) ist die Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und das Erstellen eines Umweltberichts nach § 2a Nr. 2 BauGB erforderlich. Mit den aktuellen [...] ergänzend auf die nachfolgenden Stel- lungnahmen der Fachbehörden verwiesen. Wird zur Kenntnis genommen. 4. Klimaschutz Der Klimaschutz und die Klimaanpassung haben durch die "Klimaschutzklausel" in § 1a Abs [...] wird in Nr. 7.3 der städtebaulichen Begründung sowie nun auch aus umweltplanerischer Sicht in Nr. 4 des Umweltberichts angemessen auf die Kli- maschutzbelange eingegangen. Wird zur Kenntnis genommen.[mehr]

aufgrund der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung für Baden- Württemberg unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch [...] über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Höpfingen vom 22. 05. 2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums[mehr]