Sitzungstermine
Gemeinderatssitzung
Gremium:
Gemeinderat
Datum:
17.04.2023
Uhrzeit:
19:05 Uhr
Einladung:
Am Montag, den 17.04.2023 findet um 19.05 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.
In Anschluss an dieses Sitzung findet eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hauk
Bürgermeister
Niederschriften
Sitzungsunterlagen
Tagesordnung (öffentlich)
TOP 1: Windpark Anwande
Beratung
TOP 2: Beauftragung GVV-Straßensanierung Alte Steige/Brunnenbergweg
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3: Erneuerung der Mess- und Regeltechnik im Familienbad Höpfingen
Auftragsvergabe
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4: Kindergarten-zusätzliche Kindergartengruppe Ü3 in Höpfingen
Beratung und Beschlussfassung
TOP 5: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
TOP 6: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Teiländerung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan "Agri-PV Neusaß II" im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - Flächennutzungsplan 2030 - Änderung (Solarpark Bretzingen) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - Flächennutzungsplan 2030 - 1. Änderung (Hafengrube) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan nach §13 BauGB Teiländerung „Birkenbüschlein / VIP III“ in Walldürn Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGBBeratung und Beschlussfassung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Schweinberg II“ und entsprechende Teiländerung des Flächennutzungsplanes
Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - Öffentliche Bekanntmachung des Verbandes Region Rhein-Neckar über die 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“Hier: Erneute Auslegung zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts gemäß § 6 Abs. 3, 4 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz
Beratung und Beschlussfassung
TOP 7: Einwohnerfrageviertelstunde
TOP 8: Verschiedenes