Sitzungstermine (Details): Gemeinde Höpfingen

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Gemeinde- & Ortschaftsrat

Sitzungstermine

Gemeinderatssitzung

Gremium: Gemeinderat
Datum: 16.01.2023
Uhrzeit: 19:05 Uhr

Einladung:

Am Montag, den 16.01.2023 findet um 19.05 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Hauk
Bürgermeister

Sitzungsunterlagen

Tagesordnung (öffentlich)

1. Bekanntgabe der Niederschrift vom 19.12.2022
2. Kauf/Miete/Leasing eines Traktors für den Winterdienst

Beratung und Beschlussfassung

3. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2023
  1. Erlass der Haushaltssatzung (Kernhaushalt + Eigenbetrieb Wasser) 2023 und Verabschiedung des Haushaltsplans mit Wirtschaftsplan
  2. Beschlussfassung über die Finanzplanung der Jahre 2024-2026 im Kernhaushalt und Eigenbetrieb Wasser

Verabschiedung und Beschlussfassung

4. Baugesuch Dorfgemeinschaftshaus

Neubau Dorfgemeinschaftshaus mit zweigruppigem Kindergarten, Flst.Nr. 1040, Kreuzweg 6, Waldstetten
Es sind folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Glöckle" erforderlich:
-Grundflächenzahl
-Art der Nutzung
-Stellplätze außerhalb Baufenster
-Einfriedung Höhe 1,40 m

Beratung und Beschlussfassung

5. Bebauungsplan "Solarpark Schweinberg III"

Beteiligung der Behörden und sonstiger Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

Beratung und Beschlussfassung

Anlagen:
6. Grundstücksangelegenheiten

Verkauf von Grundstücken

  1. Flst.Nr. 17162/1 Heidelberger Straße, Höpfingen
  2. Flst.Nr. 17158/4 Heidelberger Straße, Höpfingen

Beratung und Beschlussfassung

 
7. Windkraft Anwande

Beratung und Beschlussfassung

8. Flurbereinigung Schlempertshof

Vorstellung und Information

Anlagen:
9. Einwohnerfrageviertelstunde
10. Verschiedenes

-Termine ELR-Workshops
-Waldbegang 2023 Terminfestlegung