Gemeinderatssitzung
Datum21.07.2025
Uhrzeit19:00 Uhr
icon.place.eventSitzungssaal Rathaus Höpfingen
Einladung
Am Montag, den 21.07.2025 findet um 19.00 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu lade ich Sie herzlich ein.
Im Anschluss an diese Sitzung findet eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hauk
Bürgermeister
Tagesordnungspunkte
TOP1 Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Ertüchtigung der Brandmeldeanlage der Schule
Kenntnisnahme
TOP3 Außerplanmäßige Vergabe zur Ertüchtigung der Brandmeldeanlage der Obst- und Festhalle im Nachgang zur Brandverhütungsschau
Beratung und Beschlussfassung
TOP4 Baugesuche
- Neubau eines Wohnhauses mit Garrage und Lagerfläche, Flst.Nr. 15301, Am Obstkeller 2, Gemarkung Höpfingen
Notwendige Befreiungen: Abweichung der Baugrenze von 19 m vom Straßenrand auf 5 m
Beratung und Beschlussfassung - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Einfriedung, Flst.Nr. 6613, Mühlweg, Gemarkung Waldstetten
Beratung und Beschlussfassung - Abbruch von 3 bestehenden Spitzgauben; Neubau einer Schleppdachgaupe; Einhausung eines bestehenden Balkons, Flt.Nr. 12809, Raiffeisenstr. 12, Gemarkung Höpfingen
Beratung und Beschlussfassung
TOP5 Beteiligungsverfahren
- Zweites Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Teilregionsplans Freiflächen-Photovoltaik zum einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 9 Abs. 3 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 6 Abs. 4, § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPIG) Rheinland-Pfalz
Beratung und Beschlussfassung - 22. Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Hardheim",
Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - Bebauungsplan "Ziegelhütte" auf Gemarkung Walldürn
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beteiligung der Träger öffentliher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung - GVV Hardheim-Walldürn, 14. Änderung des Flächennutzungsplans
Träger-Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlussfassung
TOP6 Erteilung des Einvernehmens für einen Antrag zur Erstaufforstung für eine forstliche Ausgleichsmaßnahme auf dem Flurstück 15593 Gemarkung Höpfingen
Beratung und Beschlussfassung
TOP7 Außerplanmäßige Beschaffung und Installation einer Akustikdecke im Dorfgemeinschaftshaus Waldstetten
Beratung und Beschlussfassung
TOP8 Bürgerbeteiligung an den Windkraftanlagen Kornberg
Information
TOP9 Nachtragswirtschaftsplan EB Wasserversorgung
Beratung und Beschlussfassung