Windenergie im Waldstetter Walddistrikt Anwande?
Das Thema Windenergie hat Höpfingen und die benachbarten Gemeinden in früheren Jahren bereits beschäftigt und zu teils heftigen Diskussionen geführt. Das Genehmigungsverfahren für den über Jahre hinweg und bis heute sehr kontrovers diskutierten Windpark Kornberg/Dreimärker beim Landratsamt in Mosbach könnte dem Vernehmen nach kurz vor seinem Abschluss stehen. Gleichzeitig ist klar, dass landes- und bundesweit der Ausbau von erneuerbaren Energien weiter voranschreitet. Länder und Regionen sind aufgefordert, dafür mehr Flächen bereitzustellen – als Beitrag zum Klimaschutz, mit Blick auf die aktuelle weltpolitische Situation aber auch, um die Abhängigkeit von Erdgas und Erdöl zu verringern. Auf dem Gemeindegebiet Höpfingens, konkret im Walddistrikt Anwande in Waldstetten, gibt es einen Bereich, der sich laut Windatlas Baden-Württemberg für den Betrieb von Windkraftanlagen eignet. Das Unternehmen ZEAG ist mit einem Vorschlag an die Gemeinde herangetreten, dort auf Gemeindewaldflächen, bis zu vier Windräder zu planen und als mögliche Bürgerenergieprojekte zu betreiben. Gemeinde und Gemeinderat sehen darin einerseits Chancen, an einem vertretbaren Standort und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einen sinnvollen Beitrag zur Energiewende zu leisten, andererseits ist den Gemeindevertretern klar, dass Windkraftanlagen in Wohnortnähe auch als Belästigung wahrgenommen werden können. Sie möchten die Bevölkerung von Waldstetten und Höpfingen deshalb in die Diskussion darüber einbinden. Dem Gemeinderat ist vor allem wichtig, vor einer eventuellen Entscheidung, Meinungen der Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere derer aus Waldstetten zu kennen. Zu diesem Zweck plant die Gemeinde, im Herbst eine schriftliche Befragung über die möglichen Windenergieplanungen im Distrikt Anwande für alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren abzuhalten. Der Gemeinderat wird am 25.07.2022 über dieses Vorgehen abstimmen. Die Befragung wird sich auf einen konkreten Planungsvorschlag beziehen. Der mögliche Projektierer ZEAG wird diesen VOR der Befragung öffentlich vorstellen und erläutern.
Welche Bedeutung hätte eine solche Befragung?
Die Entscheidung über eine Verpachtung von Flächen für Windenergie müsste letztlich der Gemeinderat treffen. Die Befragung würde dies NICHT ersetzen. Die Mitglieder des Gemeinderats sind als gewählte Vertreter der Bürgerschaft grundsätzlich frei in ihrem Abstimmungsverhalten. Der Gemeinderat würde sich aber sehr ernsthaft mit dem Ergebnis auseinandersetzen und daran orientieren. Was heißt das konkret? Der Ortschaftsrat Waldstetten und der Gemeinderat würden in ihren jeweiligen Sitzungen nach der Bürgerbefragung über die Ergebnisse diskutieren. Der Ortschaftsrat würde dann eine Empfehlung an den Gemeinderat abgeben, der Gemeinderat daraufhin über eine eventuelle Verpachtung abstimmen. Die Mitglieder des Gemeinderates werden die Ergebnisse der Befragung und die Empfehlung des Ortschaftsrates Waldstetten in ihre Entscheidung einfließen lassen. Dazu bekennt sich der Gemeinderat ausdrücklich mit seinem Beschluss, die Befragung anzusetzen.
Wann und wie könnte die Befragung stattfinden?
Die eigentliche Befragung würde per schriftlicher Stimmabgabe erfolgen – über einen Zeitraum von sechs Tagen. In dem Zeitraum werden die Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren im Rathaus in Höpfingen und an einzelnen Terminen im Rathaus in Waldstetten ihre Stimme abgeben können. Genaueres dazu wird die Gemeinde rechtzeitig bekannt geben. Die Befragung soll zu einer möglichst konkreten Fragestellung als Ja/Nein-Frage erfolgen. Die Teilnehmenden würden aber zusätzlich die Möglichkeit haben, Erläuterungen und Hinweise in Textform zu ergänzen. Vor der Befragung wird die Gemeinde eine Informationsveranstaltung ausrichten, bei welcher der mögliche Projektierer ZEAG die Planungen vorstellt. Die Bürgerinnen und Bürger werden dabei die Gelegenheit haben, ihre Fragen zum Vorhaben zu stellen und das Für und Wider ausführlich zu diskutieren. Außerdem plant die Gemeinde eine Begehung des Planungsgebietes im Walddistrikt Anwande sowie die Veröffentlichung einer schriftlichen Information zum Vorhaben.
Bürgermeister Hauk und der Gemeinderat hoffen, damit eine gute Basis für die anstehenden Entscheidungen zu schaffen – im Sinne der Menschen in Waldstetten und Höpfingen.